Erst die Gründung des BSW, dann ein Absturz bei der Landtagswahl: Die Linke ist auch in Brandenburg in einer Krise. Die Mitgliederentwicklung spiegelt eine Krise nicht wider.
Die Linke in Brandenburg zählt trotz der Krise zahlreiche Parteieintritte. „Wir erleben in diesem Jahr eine außerordentlich positive Mitgliederentwicklung, die seit der BSW-Gründung Ende vergangenen Jahres kontinuierlich anhält“, sagte Landesgeschäftsführer Stefan Wollenberg. „Wir verzeichnen in diesem Jahr bereits beinahe 300 Neueintritte. Die Mitgliederzahl des Landesverbandes ist erstmals seit vielen Jahren stabil.“ Die Eintritte hielten auch nach der Landtagswahl an, sagte Wollenberg.
Bei der Landtagswahl in Brandenburg am 22. September war die Linke nur auf 3,0 Prozent gekommen und aus dem Landtag geflogen. Das BSW der früheren Linke-Politikerin Sahra Wagenknecht erreichte 13,5 Prozent. Im BSW Brandenburg sind mehrere Linke, darunter Ex-Vorstandsmitglied Stefan Roth und Templins Bürgermeister Detlef Tabbert. Co-Landeschef Sebastian Walter sprach nach der Wahl von einem ramponierten Image der Linken. Er will die Partei – die von 2009 bis 2019 in Brandenburg mitregierte – neu aufbauen.
Keine Antisemitismus-Debatte wie in Berlin
Eine Debatte über Antisemitismus wie im Berliner Landesverband gibt es bei der Brandenburger Linken nach Angaben des Landesgeschäftsführers nicht. „Die Entwicklung im Berliner Landesverband hat uns auch schockiert“, sagte Wollenberg. „Austritte in Brandenburg gab es in diesem Zusammenhang nicht und ich rechne auch nicht damit.“
Am Mittwoch verließen fünf bekannte Abgeordnete die Berliner Linke: die früheren Senatoren Elke Breitenbach, Klaus Lederer und Sebastian Scheel, der Ex-Fraktionsvorsitzende Carsten Schatz sowie der Rechts- und Haushaltsexperte Sebastian Schlüsselburg. Bei einem Linke-Landesparteitag war es zuvor zu einer heftigen Auseinandersetzung über einen Antrag zur Ablehnung von Antisemitismus gekommen, der auch Judenhass von links thematisierte. Nachdem es keine Einigung gegeben hatte, verließen etliche Delegierte, darunter Lederer und die Bundestagsabgeordnete Petra Pau, die Versammlung.