Der Leiter der neuen Stabsstelle moderne Führungs- und Wertekultur der Innenverwaltung, Jörg Krauss, sieht strukturelle Probleme bei den Beförderungs- und Besetzungspraktiken der Polizei. Auswahlverfahren dürften nicht vorweggenommen werden, nur die Kompetenz der Bewerber dürfe bewertet werden, sagte Krauss am Montag vor dem Untersuchungsausschuss zur Polizei-Affäre im Landtag. Ein Knackpunkt sei, dass nur die Beurteilungsnote zähle, um auf einen bestimmten Dienstposten zu kommen. „Die Fachkompetenz für eine gewisse Stelle spielt verwaltungsgerichtlich keine Rolle.“
Der Leiter der neuen Stabsstelle moderne Führungs- und Wertekultur der Innenverwaltung, Jörg Krauss, sieht strukturelle Probleme bei den Beförderungs- und Besetzungspraktiken der Polizei. Auswahlverfahren dürften nicht vorweggenommen werden, nur die Kompetenz der Bewerber dürfe bewertet werden, sagte Krauss am Montag vor dem Untersuchungsausschuss zur Polizei-Affäre im Landtag. Ein Knackpunkt sei, dass nur die Beurteilungsnote zähle, um auf einen bestimmten Dienstposten zu kommen. „Die Fachkompetenz für eine gewisse Stelle spielt verwaltungsgerichtlich keine Rolle.“
Er halte das System für bearbeitungsbedürftig, antwortete Krauss auf die Frage eines Abgeordneten. Gerade bei der Polizei habe sich eine Kultur entwickelt, sich gegenseitig füreinander einzusetzen. Krauss bezeichnete es als Gefahr, wenn Vorgesetzte ihresgleichen beförderten. Es sei wichtig, zu erkennen, dass man selbst nicht alles wisse. Wenn Kollegen von ganz unten nach ganz oben aufstiegen, verlören sie oft die Reflexion, die Distanz zu sich selbst, so Krauss.
Krauss, der ehemalige Amtschef des Finanzministeriums, ist erst seit wenigen Monaten Wertebeauftragter der Innenverwaltung. Seine Stabstelle war als Konsequenz aus der Polizei-Affäre eingerichtet worden. Im Ausschuss geht es um die Beförderungspraxis bei der Polizei und um die Frage, wie der mittlerweile vom Dienst freigestellte Inspekteur der Polizei auf seinen hohen Posten kommen konnte. Er musste sich wegen Vorwürfen sexueller Nötigung vor dem Landgericht verantworten und wurde aus Mangel an Beweisen freigesprochen. Die Staatsanwaltschaft hat Revision eingelegt.
Maßnahmen des Innenministeriums als Konsequenz aus der Polizei-Affäre