Agrar: Kanzler sichert Landwirten Erleichterungen zu

Kanzler Olaf Scholz hat der Landwirtschaft nach den Bauernprotesten gegen Subventionskürzungen praktische Erleichterungen zugesichert. „Es gibt in der Tat viel zu viel Bürokratie“, sagte der SPD-Politiker am Montag auf der Agrarmesse Grüne Woche Berlin. Konkret gehe es darum, die vielen Vorschriften in Deutschland und auf EU-Ebene so zu verändern, dass Leben und Arbeiten auf dem Hof leichter würden. „Das ist etwas, worauf sich alle verlassen können, und insofern auch eine gute Aussage für die Zukunft unserer Landwirtschaft.“

Kanzler Olaf Scholz hat der Landwirtschaft nach den Bauernprotesten gegen Subventionskürzungen praktische Erleichterungen zugesichert. „Es gibt in der Tat viel zu viel Bürokratie“, sagte der SPD-Politiker am Montag auf der Agrarmesse Grüne Woche Berlin. Konkret gehe es darum, die vielen Vorschriften in Deutschland und auf EU-Ebene so zu verändern, dass Leben und Arbeiten auf dem Hof leichter würden. „Das ist etwas, worauf sich alle verlassen können, und insofern auch eine gute Aussage für die Zukunft unserer Landwirtschaft.“

Scholz informierte sich bei einem Messerundgang unter anderem über neue Technik in der Landwirtschaft – etwa einen Ernteroboter und Drohnen zum Schutz von Rehkitzen vor Fahrzeugen auf Feldern. Er sprach mit Vertretern junger Landwirtinnen und Landwirte.

Die Grüne Woche steht diesmal unter dem Eindruck von Bauernprotesten gegen die Bundesregierung wegen des geplanten Abbaus von Steuervergünstigungen für Diesel. Die Ampel-Koalition setzt darauf, den Konflikt mit Entlastungen für die Branche an anderer Stelle beizulegen.

Scholz betonte, die Regierung habe sich „fest vorgenommen, dass wir ganz konkret auch im Gespräch mit der bäuerlichen Landwirtschaft darüber diskutieren, was wir an pragmatischen Dingen unternehmen können, um die wirtschaftliche Tätigkeit dieser Unternehmen zu erleichtern und ihnen eine gute ökonomische Zukunft zu ermöglichen.“

Entschließungsantrag der Ampel-Koalition