Extremismus: Protest gegen rechts: Weitere Aktionen am Sonntag

Stuttgart, Karlsruhe, Heidelberg, Freiburg: Bereits am Samstag haben in Baden-Württemberg gut 80.000 Menschen gegen Rechtsextremismus und für die Demokratie demonstriert. Weitere Proteste sind angekündigt.

Nach dem Protesttag mit Zehntausenden Menschen im Südwesten stehen weitere Aktionen gegen rechts an. Unter dem Motto „Baden gegen Extremismus und für Demokratie“ ruft am Sonntag etwa in Baden-Baden ein Bündnis aus Politik, Kirchen und Gesellschaft zu einer Demonstration auf. In Freiburg wollen ebenfalls Menschen auf die Straße gehen und für den Schutz der Demokratie demonstrieren.

Außerdem soll es in Stuttgart am Sonntagnachmittag eine Kundgebung geben: Dort werden nach Angaben der Organisatoren etwa 700 Menschen erwartet. Unter den Demonstranten soll auch Wissenschaftsministerin Petra Olschowski (Grüne) sein, die nach Angaben ihres Hauses sprechen wird. Die drei Aktionen sollen jeweils um 15.00 Uhr beginnen.

Bundesweit waren am Samstag zahlreiche Menschen gegen rechts auf die Straßen gegangen. Allein im Südwesten waren es nach Angaben von Polizei und Veranstaltern gut 80.000 Menschen. Proteste gab es unter anderem in Stuttgart, Karlsruhe, Heidelberg und Ulm. Überall kamen deutlich mehr Menschen als zuvor erwartet.

Unterstützung kam vielerorts im Land von großen gesellschaftlichen Bündnissen: An ihnen beteiligten sich neben SPD, Grünen und Linken sowie Kirchen und Gewerkschaften unter anderem Kultureinrichtungen und Fußballvereine. Zuspruch kam auch von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und Dutzenden Stadtoberhäuptern.

Auslöser der Proteste ist ein Bericht des Medienhauses Correctiv aus der vergangenen Woche über ein bis dahin nicht bekanntes Treffen von Rechtsradikalen vom 25. November. Daran teilgenommen hatten in einer Potsdamer Villa auch mehrere AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion.

Bei dem Treffen hatte der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, eigenen Aussagen zufolge über „Remigration“ gesprochen. Wenn Rechtsextremisten diesen Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll – auch unter Zwang.