Es sind nur zwei Wörter von Donald Trump und doch lassen sie aufhorchen. Bei einer Kundgebung vor Beginn der Vorwahlen in Iowa deutet er eine längere Amtszeit an.
Donald Trump liebt das Spiel mit dem Feuer und der Provokation. Erst kürzlich erklärte der Ex-Präsident, dass er sich vorstellen könne, bei einer Wiederwahl Diktator zu werden – wenn auch nur für einen Tag. Vor Beginn der Vorwahlen in Iowa am Montag gerät Trump mal wieder in Konflikt mit der US-Verfassung. Bei einer letzten Kundgebung erklärte Trump unter dem Jubel seiner Anhänger, dass er „gute Chancen habe, für vier Jahre und darüber hinaus das Sagen zu haben.“ Die Wörter „darüber hinaus“ sorgen dabei für Aufsehen, denn die US-Verfassung verhindert es, dass Trump länger als weitere vier Jahre Präsident sein kann. Der im Februar 1951 ratifizierte 22. Zusatzartikel der US-Verfassung regelt, dass ein Präsident der Vereinigten Staaten nicht mehr als zwei Amtszeiten dem Land dienen darf. Da Trump bereits von 2016 bis 2020 im Amt war, käme für ihn daher nur eine weitere Amtszeit in Frage.
Mit seiner Aussage greift Trump alte Allmachtsfantasien aus seiner Präsidentschaft auf – und lässt die Furcht vor einer zweiten Amtszeit steigen. Bereits in seiner ersten Amtszeit kokettierte der 77-Jährige mit einer längeren Zeit im höchsten US-Amt. Im März 2018 berichtete CNN von einem Treffen zwischen Trump und dem chinesischen Machthaber Xi Jinping in Mar-a-Lago, bei dem Trump in höchsten Tönen die Präsidentschaft auf Lebenszeit Xis gelobt haben soll. „Er ist jetzt Präsident auf Lebenszeit. Das ist hervorragend, vielleicht sollten wir das auch mal versuchen“, soll Trump demnach gesagt haben.
Donald Trump kokettierte bereits 2018 mit weiteren Amtszeiten
Im Jahr darauf fabulierte der damalige Präsident öffentlich über eine deutliche Verlängerung seiner Amtszeit. An just dem Tag, an dem der damalige Sonderermittler Robert Mueller seinen Untersuchungsbericht zu den Verbindungen von Trumps Wahlkampfteam zur russischen Regierung und einer möglichen Beeinflussung der Wahl 2016 veröffentlichte, ließ sich Trump nicht lange bitten, wieder Öl ins Feuer zu gießen. Bei einem Event von Kriegsveteranen wurde der Präsident mit einer Trophäe für seine Unterstützung ausgezeichnet. „Sie wird einen dauerhaften Platz im Oval Office finden, mindestens für die nächsten sechs Jahre. Findet ihr das okay?“, erklärte Trump und fügte nach etwas Gelächter hinzu: „Ich wollte eigentlich scherzen und sagen für die nächsten zehn oder 14 Jahre, aber das würde wieder für Unruhe sorgen. Daher sage ich sechs Jahre.“
STERN PAID Trump Möglicher Wahlsieg
Es ist das Spiel des Donald Trump: Mit Aussagen provozieren und die Reaktionen abwarten, um dann genau darauf zu reagieren. Der Debatte über die „Diktatoren“-Aussage von Anfang Dezember könnte nun also erneut eine über die Verlängerung seiner möglichen zweiten Amtszeit und der damit verbundenen Aussetzung der US-Verfassung folgen.
Quellen: CNN, Washington Post