Gesundheitswesen: Dutzend Ermittlungsverfahren wegen Abrechnungsbetrug

Das Abrechnungssystem in der gesetzlichen Krankenversicherung ist für Außenstehende kaum durchschaubar. Das verleitet mitunter auch zu Straftaten.

In Thüringen sind in den vergangenen Jahren Dutzende Ermittlungsverfahren wegen Abrechnungsbetrugs im Gesundheitswesen eingeleitet worden. Bei der dafür zuständigen Staatsanwaltschaft Meiningen waren es im vergangenen Jahr bis Mitte Dezember 40 neue Verfahren, wie Sprecher Jochen Grundler auf Anfrage mitteilte. 2022 wurden 64 Ermittlungsverfahren eingeleitet – fast doppelt so viel wie ein Jahr zuvor (33).

Dabei gehe es sowohl um Verdachtsfälle bei ärztlichen Tätigkeiten als auch um den Bereich der Pflege. Wegen der Komplexität der Fälle und des für Außenstehende nur schwer durchschaubaren Abrechnungssystems dauern solche Verfahren häufig sehr lange.

Zur Zahl der erhobenen Anklagen beziehungsweise eingestellten Verfahren machte der Sprecher zunächst keine Angaben. Für Aufsehen hatte 2023 der Fall eines großen medizinischen Versorgungszentrums (MVZ) mit mehreren Standorten gesorgt. Die Ermittlungen wegen Betrugsverdachts sind noch nicht abgeschlossen.

Hinweise auf mögliche Straftaten erhält die Staatsanwaltschaft häufig von Krankenkassen sowie der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) und der Kassenzahnärztlichen Vereinigung (KZV). Bei ihnen rechnen Arzt- und Zahnarztpraxen sowie medizinische Versorgungszentren ab, KV und KZV prüfen die Abrechnungen je Quartal auf sachlich-rechnerische Richtigkeit und Plausibilität.

Bei der Anlaufstelle der KV Thüringen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen sind einer Sprecherin zufolge von 2018 bis 2021 insgesamt 43 Hinweise auf mögliche Ungereimtheiten eingegangen. Aktuellere Zahlen lagen nicht vor.

Die Hinweise hätten sich zumeist als unbegründet herausgestellt. In zwei Fällen habe die Staatsanwaltschaft ein Ermittlungsverfahren eingeleitet, von denen eines eingestellt worden sei. In Thüringen arbeiten 4200 Kassenärzte und -psychotherapeuten sowie rund 1300 niedergelassene Zahnärzte.

Im Fall eines Hausarztes, der sich derzeit vor dem Landgericht Erfurt wegen Verdacht des Abrechnungsbetrugs in den Jahren 2010 bis 2014 verantworten muss, kam der Hinweis an die Staatsanwaltschaft laut Gericht von der Steuerfahndung. Ursprünglich ging die Anklage von einer Schadenssumme von mehr als 400.000 Euro aus. Allerdings ist ein Teil der Vorwürfe bereits verjährt.

In Thüringen arbeiten 4200 Kassenärzte und -psychotherapeuten sowie rund 1300 niedergelassene Zahnärzte.